6. Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen dieses Jahr digital

Am 28. April besprachen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Premierminister von China, Li Kequiang, in einer Videokonferenz über die weitere Zusammenarbeit der beiden Nationen. Durch das diesjährige digitale Format waren auch insgesamt 25 Ministerinnen und Minister beteiligt – „das wohl größte Format seit Jahren“, so der chinesische Premier in seiner Eröffnungsansprache. Präsente Themen waren unter anderem die gemeinsame Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, der Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung. Bundeskanzlerin Merkel verwies zudem auf den erfolgreichen Abschluss des Investitionsabkommens zwischen der EU und China im Dezember letzten Jahres, den sie als „Grundstein für die Wirtschaftsbeziehungen, für transparente Beziehungen, für gegenseitigen Marktzugang“ bezeichnete. Auch Menschenrechtsfragen und internationale Arbeitsnormen gehörten zum deutsch-chinesischen Dialog.

Zu folgenden Themen wurden im Rahmen der Konsultationen Absichtserklärungen unterzeichnet:
• Klimaneutralität und gemeinsame Klimaforschung
• Vertiefte Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Humanressourcen und Soziale Sicherung der Volksrepublik China und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales
• Aktionsplan Gesundheit für 2021-2023
• Zusammenarbeit in der Regulierung der Lebensmittelsicherheit
• Internationale Entwicklungszusammenarbeit
• Umwelt, Klimawandel und nachhaltige Entwicklung
• Zusammenarbeit im Bereich Gefahrguttransport auf der Straße

Bundesregierung/kb/PROMV 29.04.2021