Piraterie: Deutschland will ReCAAP beitreten

Übergriffe auf Schiffe in Asien bedrohen auch die freien Handelswege. Deutschland möchte deshalb die internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Piraterie ausbauen. Damit wird ein weiteres Vorhaben der im Herbst beschlossenen „Indo-Pazifik-Leitlinien“ der Bundesregierung umgesetzt.

Etwa 60 Prozent der deutschen Exporte werden über internationale Seewege abgewickelt. In den vergangenen Jahren ist die Zahl von Übergriffen auf Schiffe in den Gewässern Asiens, die die Sicherheit der Schiffe und ihrer Besatzung gefährdeten, kontinuierlich angestiegen. Damit ist auch der Handelsweg zwischen Asien und Europa bedroht.

Deutschland will sich aktiver daran beteiligen, Piraterie in dieser Weltregion zu bekämpfen und zu verhindern. Das Bundeskabinett hat heute deshalb den Weg freigemacht für den Beitritt Deutschlands zum sog. „Übereinkommen über die regionale Zusammenarbeit betreffend die Bekämpfung der Seeräuberei und bewaffneter Raubüberfälle auf Schiffe in Asien“ (Regional Cooperation Agreement on Combating Piracy and Armed Robbery against Ships in Asia, ReCAAP).

Was ist ReCAAP?
Das Übereinkommen wurde im November 2006 abgeschlossen. Aktuell sind 20 Staaten Vertragspartner, auch europäische Staaten wie Norwegen, Dänemark, die Niederlande und Großbritannien sowie die USA zählen dazu. Das Abkommen zielt darauf ab, die zwischenstaatliche Zusammenarbeit zu verbessern, um Piraterie in Asien besser zu bekämpfen. Ein wesentliches Element hierfür ist der Austausch von Informationen zu sicherheitsrelevanten Übergriffen, der durch ReCAAP deutlich verbessert wird. So wurde z.B. in Singapur ein sog. „Information Sharing Center“ eingerichtet, das alle sicherheitsrelevanten Übergriffe in der Region registriert und Informationen dazu bereitstellt, wie diese Übergriffe verhindert werden können.

Die Bundesregierung hat am 27. Januar beschlossen, dass Deutschland dem ReCAAP-Abkommen beitreten soll und einen entsprechenden Antrag auf Aufnahme gestellt. Damit beginnt ein internes Prüfverfahren der ReCAAP-Vertragsstaaten. Nach erfolgreichem Abschluss des Verfahrens kann Deutschland dann voraussichtlich im Sommer 2021 dem Abkommen offiziell beitreten. 

Ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Indo-Pazifik-Leitlinien
Der Kabinettsbeschluss dazu, dass Deutschland sich um Beitritt zu ReCAAP bemühen soll, ist gleichzeitig ein zentraler Schritt bei der Umsetzung der im September von der Bundesregierung beschlossenen Leitlinien zum Indo-Pazifik – dem strategischen Wegweiser für die deutsche Außenpolitik zum Indo-Pazifik. Ziel der Leitlinien ist es, die Beziehungen in und mit der Region zu intensivieren und auf breitere Grundlagen zu stellen. Der Staatenverbund ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) bildet dabei das multilaterale Herzstück. ASEAN ist die wirkungsvollste Regionalorganisation im Indo-Pazifik und tritt u.a. für Frieden, Sicherheit und Stabilität in Südostasien ein. Gemeinsam mit ASEAN setzt sich Deutschland für eine inklusive, multilaterale Weltordnung ein, in der das Völkerrecht gilt und nicht das Recht des Stärkeren.

Homepage von ReCAAP

AA / 27.01.2021