WTO: Veröffentlichung zu technischen Handelshemmnissen
Das neue WTO-Handbuch beleuchtet technische Handelshemmnisse. Es bietet einen Überblick über Zweck und Umfang des WTO-Übereinkommens in Bezug auf technische Handelshemmnisse (TBT-Übereinkommen), die Beschreibung möglicher Maßnahmen sowie die wichtigsten Grundsätze. Diese neue Ausgabe der Reihe „WTO-Abkommen“, die vom WTO-Sekretariat erstellt wurde, soll das Verständnis des TBT-Übereinkommens verbessern. Das TBT-Übereinkommen trat mit der Gründung der WTO am 1. Januar 1995 in Kraft. Es soll sicherstellen, dass die Produktanforderungen in Vorschriften und Normen – in Bezug auf Sicherheit, Qualität, Gesundheit usw. – sowie die Verfahren zur Bewertung der Einhaltung dieser Anforderungen durch die Produkte eingehalten werden (Prüfung, Inspektion, Akkreditierung usw.).
Unnötige Handelshemmnisse sollten so möglichst vermeiden werden. Das Abkommen betont auch die Bedeutung von Transparenz und befürwortet nachdrücklich die Verwendung internationaler Standards als Grundlage für die Harmonisierung der Vorschriften zwischen den WTO-Mitgliedern. Das Handbuch enthält die wichtigsten Grundsätze des TBT-Abkommens und erörtert, wie diese in den jüngsten Streitigkeiten im Rahmen dieses Abkommens angegangen wurden. Die Veröffentlichung befasst sich mit den Anforderungen an die Transparenz, einem Eckpfeiler des TBT-Abkommens, und beschreibt das Mandat, die Rolle und die Arbeit des TBT-Ausschusses. Das Handbuch enthält auch den vollständigen Text des TBT-Übereinkommens sowie eine Zusammenstellung aller Entscheidungen und Empfehlungen, die der TBT-Ausschuss seit seiner Gründung im Jahr 1995 angenommen hat.
„Standards und Vorschriften gehören zu den wichtigsten Arten von handelsbezogenen Maßnahmen, die weltweit angewendet werden. Eine sorgfältige Ausarbeitung im Einklang mit den Disziplinen des WTO-Übereinkommens über technische Handelshemmnisse kann den Regierungen helfen, wichtige politische Ziele zu erreichen, einschließlich des Schutzes der menschlichen Gesundheit und Sicherheit sowie des Umweltschutzes – ohne den Handel unnötig zu stören. Dieses Handbuch ist ein Muss für alle, die sich für diese Themen interessieren “, sagt der stellvertretende Generaldirektor Alan Wolff in einem Vorwort zum Handbuch.
Die Veröffentlichung enthält viele wesentliche Aktualisierungen, Änderungen und Ergänzungen im Vergleich zu früheren Ausgaben (dies ist die 3. Ausgabe).
Link zur WTO – „Technical barriers to trade”
WTO / PRMV / 01.03.2021