Corona-Notfallplan für Güterverkehrssektor

Der EU-Rat hat die EU-Kommission aufgefordert, einen Notfallplan für den europäischen Güterverkehrssektor im Fall einer Pandemie und anderer schwerer Krisensituationen auszuarbeiten. Ein solcher Plan sollte Maßnahmen zur Gewährleistung der Koordinierung auf EU-Ebene und klare Leitlinien beinhalten.

In dem Notfallplan sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:

• die Aufrechterhaltung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs entlang der Korridore des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN‑V) sowie anderer wesentlicher grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen und der damit zusammenhängenden Hilfsdienste, die den Betrieb eines solchen Netzes unterstützen,
• die Gewährleistung der Freizügigkeit der Beschäftigten im Verkehrssektor bei gleichzeitiger Wahrung des Schutzes ihrer Gesundheit und Sicherheit,
• die Ausarbeitung von Leitlinien und Instrumentarien für bewährte Verfahren, um die Resilienz des Verkehrssektors zu stärken,
• die Schaffung eines kohärenten Rechtsrahmens für Ausnahmeregelungen, die im Fall von Pandemien und anderen schweren Krisensituationen anzuwenden sind.

Laut EU-Rat könnte solch ein Notfallplan auch ganz oder teilweise auf den Personenverkehr und den Verkehr im Allgemeinen übertragen werden.