Europäisches Parlament verlangt Diversifizierung europäischer Rohstoffquellen
Europäisches Parlament verlangt Diversifizierung europäischer Rohstoffquellen
Um die Versorgung der EU mit Materialien zur Erzeugung wichtiger Spitzentechnologien zu verbessern, verlangt das Parlament Diversifizierung, mehr Recycling und innereuropäische Beschaffung. Kritische Rohstoffe sind für die Herstellung einer breiten Palette von Waren und Anwendungen entscheidend. Der Übergang zu einer digitalen, hoch energieeffizienten und klimaneutralen Wirtschaft wird zu einer deutlich höheren Nachfrage nach kritischen Rohstoffen führen, da Technologien, die diese benötigen, wie Batterien und Elektromotoren, entscheidend sein werden, die im Übereinkommen von Paris verankerten Ziele zu verwirklichen.
Die Entschließung fordert eine EU-Strategie zur Stärkung der strategischen Autonomie und Widerstandsfähigkeit bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffen, indem ein Sekundärmarkt mit recycelten Ressourcen, die diese Materialien enthalten, aufgebaut wird. Neue Materialien müssen aus der EU beschafft werden, die Quellen müssen diversifiziert werden und die Forschung sollte sich auf nachhaltige Alternativen zu diesen knappen Rohstoffen konzentrieren.
Recycling soll eine Schlüsselrolle spielen
Die Abgeordneten sind der Ansicht, dass kurz- bis mittelfristig die Konzentration auf das Recycling allein nicht ausreichen dürfte, um die steigende Nachfrage nach kritischen Rohstoffen zu decken. Sie fordern, nachhaltige Beschaffungsmöglichkeiten in Mitgliedstaaten mit großen Vorkommen an kritischen Rohstoffen weiter zu erkunden. Das Parlament fordert die Mitgliedstaaten auf, den fristgerechten Abschluss, die Berechenbarkeit und die Transparenz der Genehmigungsverfahren für Prospektions- und Gewinnungsprojekte zu verbessern, ohne dabei die Umwelt- und Sozialnormen zu senken.
Projekte mit kritischen Rohstoffen sollten auch bessere Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen der nationalen Aufbaupläne und der Taxonomie-Verordnung erhalten. Die Bemühungen der Mitgliedstaaten sollten über ein wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) gebündelt werden, betonen die Abgeordneten.
Die Abgeordneten stellen fest, dass dem Abfallrecycling hohe Bedeutung zukommt, da in elektrischen oder elektronischen Geräten in erheblichem Umfang kritische Rohstoffe verbaut sind. Die Kommission und die Mitgliedstaaten sollten die Bemühungen um eine ordnungsgemäße Sammlung und das ordnungsgemäße Recycling von Altgeräten mit kritischen Rohstoffen verstärken, anstatt diese Geräte in den Haushalten zu horten oder auf Deponien oder in Verbrennungsanlagen zu entsorgen. Die Abgeordneten betonen, dass strengere Kontrollen von Ausfuhren wichtiger Abfallprodukte, die kritische Rohstoffe enthalten, aus der Union erforderlich sind. Es sollte eine neue Arbeitsgruppe für kritische Rohstoffe zur Koordinierung der nationalen Aktivitäten gegründet werden.
Sie legen den EU-Mitgliedsstaaten nahe, zur Sicherung der Versorgung strategische Lagerbestände von kritischen Rohstoffen anzulegen, und betonen, dass künftige Freihandels- und Partnerschaftsabkommen der EU besondere Bestimmungen über kritische Rohstoffe enthalten sollten. Die Entschließung wurde mit 543 Stimmen bei 52 Gegenstimmen und 94 Enthaltungen angenommen.
