USA: Rückkehr zu Pariser Abkommen und WHO
Die Europäische Kommission begrüßt, dass die Vereinigten Staaten dem Pariser Klimaabkommen und der Weltgesundheitsorganisation WHO wieder beitreten und sich der Impfallianz COVAX anschließen. Entsprechende Erlasse hatte der neue Präsident Joe Biden direkt nach seiner Amtseinführung in Washington unterzeichnet.
Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides zeigte sich erfreut über die Rückkehr der USA in die WHO und die Entscheidung, COVAX beizutreten. Multilateralismus und Kooperation seien wichtiger denn je.
Bereits in der Nacht hatten die Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell die Entscheidung Bidens begrüßt, dem Pariser Abkommen wieder beizutreten. Sie erklärten: „Wir freuen uns darauf, die Vereinigten Staaten wieder an unserer Seite zu haben, wenn es darum geht, die globalen Bemühungen zur Bekämpfung der Klimakrise anzuführen.“
Timmermans und Borrell werden mit John Kerry über die Vorbereitung der nächsten UN-Klimakonferenz COP26 im November in Glasgow sprechen. Dort soll das globale Ambitionsniveau beim Klimaschutz durch höhere Klimaschutzbeiträge der Vertragspartner des Pariser Abkommens weiter steigen. Die EU hatte im Rahmen der Umsetzung des Abkommens im Dezember 2020 ihren neuen „national festgelegten Beitrag“ (Nationally Determined Contribution, NEC) beim UNFCCC-Sekretariat eingereicht.
Die EU hat sich verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu reduzieren. Bis 2050 will sie zum ersten klimaneutralen Kontinent werden.
EU / PRMV / 25.01.2021