Rüstungsexporte auf dem absteigenden Ast

Schon im Jahr 2020 gingen die Rüstungsexporte aus Deutschland in die Welt verhältnismäßig stark zurück, das Jahr 2021 folgte diesem Trend. Wie bereits berichtet, kündigte die Bundesregierung zum Anfang des zweiten Jahres in der Corona-Krise an, die Exporte von Rüstungen und Waffen nochmals weiter zurückzufahren. Inzwischen zeigen die ersten Daten und Erhebungen aus Quartal Eins/2021, dass den Worten Taten folgten.Das System für deutsche Rüstungsexporte sieht vor, dass die Bundesregierung diese genehmigen muss. Abermals zeigt sich eine Rückläufigkeit der Zahlen. Knapp eine Milliarde umfasste das Volumen in den ersten drei Monaten des Jahres, im Vorjahr waren es noch 16 Prozent mehr im gleichen Zeitraum.

Nach wie vor auf starke Kritik stößt jedoch die Tatsache, dass einer der größten Abnehmer für deutsche Rüstung und Kriegswaffen das Emirat Katar ist. Katar steht im Visier der westlichen Öffentlichkeit, da immer wieder Menschenrechtsverletzungen und -missachtungen bekannt werden, trotzdem liefert Deutschland dem Golfstaat Panzer, Kampfflugzeuge und weitere als Kriegsgerät klassifizierte Güter. Neben Katar, das allein für mehr als 30 Millionen an Waffenkäufen verantwortlich war, sind Brasilien und Belgien die zwei größten Abnehmer.

Abgesehen von Katar und Brasilien sind die Exporte an sonstige Drittstaaten, die nicht der NATO oder der EU angehören, weiterhin stark rückläufig. Während das gesamte Rüstungsexport-Volumen 2019 noch größer als acht Milliarden Euro war, kam das Gesamtjahr 2020 auf nur noch gute fünf Milliarden. Über die Hälfte des gesamten Volumens machten dabei eng verbundene Staaten wie die NATO-Partner, aber auch verbündete Nationen wie Israel oder Australien aus.

Zu den größeren Abnehmern unter den Drittländern zählte im Vorjahr unter anderem auch der nordafrikanische Staat Ägypten, welcher vor allem Rüstungsgüter für den maritimen Bereich importierte. Hiermit gemeint sind Kriegsschiffe, sowohl über als auch unter Wasser. Ägypten lag damit auf Platz 2 der Käufer von deutschen Rüstungsgütern und belegte damit einen Platz noch vor den USA, Großbritannien oder Israel.

Tagesschau/PROMV 17.05.2021