VDA begrüßt Bekenntnis zu offenen Märkten

Die Europäische Kommission hat am 18. Februar 2021 eine Mitteilung zur Neuausrichtung der Handelspolitik veröffentlicht. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) begrüßt die darin enthaltenen klaren Signale zu multilateraler Zusammenarbeit, freiem und fairem Welthandel und nachhaltigem Wachstum.

„Die Neuausrichtung der europäischen Handelspolitik kann durch klare Leitlinien einen wesentlichen Beitrag zu einem nachhaltigen Wachstumsmodell im Einklang mit europäischen Wirtschaftsinteressen leisten“, so VDA-Präsidentin Hildegard Müller. Die neue Strategie zeige, dass es der Europäischen Kommission neben Freihandel und Globalisierung, richtigerweise nun auch um Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit gehe. Zudem werde ein ‚Level Playing Field‘ angestrebt, in dem bei unfairem Wettbewerb auch entsprechende Gegenmaßnahmen zugelassen würden.

„Wichtig ist aber, dass die neue Ausrichtung nicht zu protektionistischen Maßnahmen führt. Deshalb sollte für jede Maßnahme eine Folgenabschätzung vorgenommen werden“, so Müller.

Auch vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie setze die Kommission mit der neuen Strategie ein wichtiges Signal in Zeiten globaler Unsicherheiten, zunehmender Handelskonflikte und wachsendem Unilateralismus. Zu Recht betone die EU-Kommission, dass auch andere Länder größere Verpflichtungen im Rahmen der internationalen Handelsordnung übernehmen müssten, so wie dies etwa im Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und China vereinbart worden ist.

„Die neue Handelsstrategie setzt Prioritäten und Impulse. Die Kommission unterstreicht die für die Automobilindustrie relevanten Themen, von der Notwendigkeit einer WTO-Reform, über Nachhaltigkeit in Lieferketten und dem Schutz des geistigen Eigentums, bis hin zum wichtigen regulatorischen Dialog mit zentralen Handelspartnern“, so die VDA-Präsidentin. Eine konkrete erste Anwendung kann die Strategie im Neuaufbau des transatlantischen Verhältnisses liefern.

Der VDA unterstütze daher das Bekenntnis zur WTO und den Willen, zu ihrer Reform beizutragen. Die Funktionsfähigkeit ihres Berufungsorgans müsse schnellstmöglich wiederhergestellt werden. „Mit einer neuen EU-Handelsstrategie, dem Reformbekenntnis der neuen Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala und der neuen US-Administration stehen nun die wesentlichen Rahmenbedingungen, um die WTO-Reform in die Tat umzusetzen“, so Hildegard Müller.

Auch aus entwicklungspolitischer Sicht begrüße der VDA die in der EU-Handelsstrategie aufgeführten Maßnahmen, um Partnerschaften zu aufstrebenden Kontinenten und Wirtschaftsregionen wie Afrika und Asien weiter auszubauen. Der VDA gestalte diese Ansätze aktiv mit und unterstütze die interregionale, wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Automobilindustrie, z.B. durch Partnerschaften mit Schwesterverbänden in Afrika und Indien.

Auch die Abkommen mit wichtigen Handelspartnern wie dem Mercosur sollten im Sinne einer Partnerschaft allen Beteiligten nutzen und zur nachhaltigen Entwicklung beitragen. VDA-Präsidentin Hildegard Müller wünscht sich hier nun mutige und verantwortungsvolle Fortschritte: „Bereits verhandelte Abkommen müssen auch die Hürde der Ratifizierung nehmen können, damit Europa nicht an Glaubwürdigkeit verliert.“

VDA / 18.02.2021